Das Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral baut gemeinsam mit Climate Hour die erste Online-Community digitaler Aktivist:innen auf, die ihre Wirkung in Echtzeit messen.
Ab dem 20. April können alle Berliner:innen, die das 2030 Ziel unterstützen, sich auf der neu gelaunchten Webseite Berlin2030.org eintragen und so Teil der Online-Community werden. Die Webseite fördert mit Gamification Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie. Alle Teilnehmenden bekommen einen personalisierten Link, über den sie Freundeskreis, Familie und Firma einladen. Je mehr Menschen sich über den personalisierten Link anmelden, desto höher die eigene Wirkung – sichtbar in Echtzeit via persönlichem Zähler. So wissen die Teilnehmer:innen, wie viele weitere Menschen sie mobilisieren konnten und wie viele Emissionen dank ihnen potenziell gespart werden, wenn das Volksbegehren Berlin 2030 erfolgreich ist. Damit wird Klimaschutz und politische Veränderung endlich greifbar.
Um das 1,5-Grad-Ziel einzuhalten, wozu sich Berlin im Koalitionsvertrag ausgesprochen hat, und die schlimmsten Folgen der Klimakrise zu verhindern, muss unsere Hauptstadt bis 2030 klimaneutral werden. Aktuell geplant ist aber 2045. Das Volksbegehren Berlin 2030 spart somit bei Erfolg mindestens 78 Megatonnen CO2 und erzielt damit eine Signalwirkung für andere Großstädte.
Im Herbst 2021 hat das Bündnis Berlin 2030 einen Antrag auf ein Volksbegehren gestellt, indem über 39.000 Unterschriften von Berliner:innen an den Berliner Senat abgegeben wurden. Zur Zeit prüft die Senatsverwaltung den Antrag. Sollte sie den Gesetzesänderungen, die gemeinsam mit Expert:innen ausgearbeitet wurden, nicht zustimmen, geht das Bündnis ab dem Sommer in die zweite Stufe, um 180.000 gültige Unterschriften zu sammeln. Wenn das Ziel erreicht wird, wird über die Gesetzesänderungen per Volksentscheid abgestimmt.
Bürger:innen, die sich auf Berlin2030.org eintragen, werden informiert, sobald die nächste Stufe des Volksbegehrens erreicht ist und wieder Unterschriften gesammelt werden. So können alle Teilnehmer:innen ihre Freundeskreise einfacher mobilisieren, um einen reibungslose Übergang zwischen Online- und Offline-Aktivismus zu ermöglichen.
Das Volksbegehren sieht konkrete, verbindlichen Gesetzesänderungen zum Berliner Energiewendegesetz vor. Die Forderungen im Überblick:
- Reduktion der CO2-Emissionen bis 2030 um 95% gegenüber 1990
- Konkrete Verpflichtungen statt Ziele
- Sozialer Ausgleich, um Ungerechtigkeiten zu verhindern
Die Webseite Berlin2030.org ist ein gemeinsames Projekt von Klimaneustart Berlin und Climate Hour.
